Ausschreibungen

Im Zentrum der Stadt Sankt Augustin befindet sich ein aus den 70er Jahren stammender, das Stadtbild von Sankt Augustin prägender Einkaufspark („HUMA“), der auf Grundstücken der Jost Hurler Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. KG („Hurler“) errichtet ist. Auf Veranlassung von Hurler und mit Zustimmung der Stadt Sankt Augustin („Stadt“) sollen der Einkaufspark sowie der Bereich der Stadtbahnhaltestelle städtebaulich neu geordnet werden. Art und Umfang der beabsichtigten Gesamtmaßnahme sind in dem von der Stadt und Hurler gemeinsam entwickelten Entwurf des Durchführungsvertrages (Abschnitte I - VI einschließlich aller Vertragsanlagen) beschrieben und verbindlich festgelegt. Auf § 3 (Bauverpflichtung) und § 15 (Rücktrittsrechte) wird besonders hingewiesen. Der Durchführungsvertrag zwischen der Stadt und dem Vorhabenträger setzt unabdingbar voraus, dass der Vorhabenträger rechtlich und wirtschaftlich uneingeschränkt über die für die Verwirklichung der städtebaulichen Neuordnung erforderlichen, in II. Abschnitt § 1 Ziff. 1.1.1 - Ziff. 1.1.3 aufgelisteten Grundstücke verfügen kann. Diese Grundstücke stehen derzeit im Eigentum von Hurler. Der Durchführungsvertrag kann auch mit einem anderen Vorhabenträger als Hurler abgeschlossen werden, wenn dieser die uneingeschränkte rechtliche Verfügungsbefugnis erwirbt und nachweist (Mindestanforderung) und die sonstigen Ausschreibungsbedingungen erfüllt. Gehen keine den Anforderungen entsprechenden, zuschlagsfähigen Angebote ein, wird das Vergabeverfahren aufgehoben.“

Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 107 „Zentrum der Stadt Sankt Augustin. Der abzuschließende, inhaltlich…

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